Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau steht im Verdacht, eine Beteiligung an einer Firma in Weißrussland verheimlicht und Einnahmen verschwiegen zu haben. Dadurch droht ihm eine hohe Geldstrafe. Er muss vor dem Präsidium des Parlaments aussagen und könnte ein Ordnungsgeld von bis zu 41.700 Euro erhalten.
Verdacht auf Verschweigen von Beteiligung an Unternehmen in Weißrussland
Vorladung vor dem Landtagspräsidium, mögliche hohe Geldstrafe, Vorgeschichte von Verstößen gegen Anzeigepflichten im Landtag
Jörg Dornau wird verdächtigt, Eigentümer eines Agrarbetriebes in Weißrussland zu sein und seine Beteiligung sowie Einnahmen nicht offengelegt zu haben. Sollte sich der Verdacht bestätigen, droht ihm ein Ordnungsgeld von bis zu 41.700 Euro. Bereits in der Vergangenheit gab es Verstöße von AfD-Politikern gegen Anzeigepflichten im Landtag.
Schlussfolgerungen und Meinungen: Sollte Jörg Dornau die Beteiligung und Einnahmen tatsächlich verschwiegen haben, könnte dies zu einer empfindlichen Geldstrafe führen, die bis zu 41.700 Euro betragen könnte. Die Geschichte zeigt außerdem, dass es bereits frühere Verstöße von AfD-Politikern gegen Anzeigepflichten im Landtag gegeben hat.