Montag, 15.07.2024

Erdogan hat jetzt die Befugnis, den Krieg zu erklären

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Carolin Becker
Carolin Becker
Carolin Becker ist eine leidenschaftliche Reporterin, die mit ihrem Einfühlungsvermögen und ihrer Hartnäckigkeit brillante Geschichten aufdeckt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich kürzlich mit einer neuen Verfügung erheblich mehr Macht verschafft. Mit dieser Verfügung ist es ihm nun möglich, im Alleingang den Krieg zu erklären und Mobilisierungen der Streitkräfte anzuordnen. Darüber hinaus erlaubt die Verordnung auch Eingriffe in die Wirtschaft in Krisen- und Kriegszeiten. Erdogan hat zudem die Befugnis erlangt, über den Einsatz der Streitkräfte bei inneren Unruhen zu entscheiden. Dies hat bei Kritikern Befürchtungen geweckt, dass Erdogan dieses Instrument nutzen könnte, um politische Gegner zu verfolgen.

Die Verfügung gibt Erdogan eine beispiellose Machtfülle und wird voraussichtlich zu weiteren politischen Spannungen und Kritik führen. Die Entwicklung in der Türkei wird weiterhin beobachtet, insbesondere hinsichtlich der Auswirkungen auf politische Gegner und die innenpolitische Situation.

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