Samstag, 13.07.2024

Kritik von Michael Roth an Anerkennung von Palästina durch Norwegen, Spanien und Irland

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David Hoffmann
David Hoffmann
David Hoffmann ist ein erfahrener Wirtschaftsjournalist, der mit seinem Fachwissen und seiner Analysefähigkeit komplexe Sachverhalte verständlich macht.

Der deutsche Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, hat scharfe Kritik an der Entscheidung von Norwegen, Irland und Spanien geäußert, Palästina als eigenständigen Staat anzuerkennen. Roth betrachtet die Anerkennung als ein schlechtes Signal zur falschen Zeit und als hinderlich für die Aussicht auf eine Zweistaatenlösung im israelisch-palästinensischen Konflikt.

Die kritisierte Anerkennung Palästinas durch Norwegen, Irland und Spanien wird als Fehlentscheidung angesehen, die die Bestrebungen nach einer Zweistaatenlösung behindert. Insbesondere wird auf die fehlende funktionierende Staatlichkeit in den palästinensischen Gebieten und die Weigerung der Autonomiebehörde hingewiesen, den Staat Israel anzuerkennen. Dieser Schritt hat auch die tiefe Spaltung innerhalb der EU in außen- und sicherheitspolitischen Fragen offengelegt.

Die Anerkennung Palästinas zur jetzigen Zeit wird als falsches Signal betrachtet und es wird betont, dass für Verhandlungen zur gegenseitigen Anerkennung und dauerhaftem Frieden im Nahen und Mittleren Osten Bedacht und Geschlossenheit erforderlich sind.

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