Samstag, 13.07.2024

Scholz: Haushaltsberatungen verlaufen planmäßig trotz Steuerschätzung

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Sebastian Wolf
Sebastian Wolf
Sebastian Wolf ist ein politischer Analyst mit einem scharfen Verstand und einem ausgeprägten Interesse an gesellschaftlichen Entwicklungen.

Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet keine gravierenden Auswirkungen der neuen Steuerschätzung auf die Beratungen über den nächsten Bundeshaushalt. Die Steuerschätzer prognostizieren gut 995 Milliarden Euro Steuereinnahmen im kommenden Jahr, knapp 22 Milliarden Euro weniger als zuvor angenommen. Trotz des Rückgangs der Steuereinnahmen plant Scholz, den Haushaltsentwurf Anfang Juli gemeinsam mit Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft zu verabschieden und dem Parlament vorzulegen.

Themen: Steuerschätzung, Bundeshaushalt, Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft, Kabinettsbeschluss

Wichtige Details und Fakten:

  1. Die Steuerschätzer prognostizieren gut 995 Milliarden Euro Steuereinnahmen im kommenden Jahr, knapp 22 Milliarden Euro weniger als zuvor angenommen.
  2. Bundeskanzler Scholz plant, den Haushaltsentwurf Anfang Juli gemeinsam mit Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft zu verabschieden und dem Parlament vorzulegen.
  3. Der Kabinettsbeschluss ist für die letzte Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause am 3. Juli geplant.

Schlussfolgerungen und Meinungen: Die Bundesregierung plant, trotz des Rückgangs der Steuereinnahmen, den Haushaltsentwurf wie geplant Anfang Juli zu verabschieden und Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft einzuführen, um die Auswirkungen der neuen Steuerschätzung zu mildern.

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