Dienstag, 16.07.2024

Streit um Verteidigungsetat zwischen Boris Pistorius und Finanzminister Lindner

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Jonas Lehmann
Jonas Lehmann
Jonas Lehmann ist ein aufstrebender Journalist, der mit seinem Blick für die kleinen Details und seiner Liebe zur Sprache fesselnde Reportagen schreibt.

Der Verteidigungsminister Boris Pistorius fordert, den Verteidigungsetat von der Schuldenbremse auszunehmen, um zusätzliche Mittel für die Bundeswehr zu erhalten. Diese Forderung stößt jedoch auf Widerstand seitens Bundesfinanzminister Lindner, der eine Umgehung der Schuldenbremse ablehnt.

Die Forderung betrifft konkret einen zusätzlichen Bedarf von 6,5 bis 7 Milliarden Euro für das nächste Jahr sowie eine zweistellige Milliardenbetragserhöhung ab 2028, wie Pistorius erklärt. Diese Forderung führt zu Konflikten mit dem Bundesfinanzminister, der auf Sparmaßnahmen setzt.

Innerhalb der Regierungskoalition und den verschiedenen Parteien gibt es sowohl Befürworter als auch Gegner von Pistorius‘ Forderung. Dieser Streit um den Verteidigungsetat muss bis zum 3. Juli gelöst werden, wenn die Eckpunkte für den Haushalt 2025 verabschiedet werden.

Die Forderung nach mehr Geld für die Bundeswehr führt zu politischem Streit und stößt auf geteilte Meinungen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Diskussion und die Entscheidungen in den kommenden Tagen entwickeln werden.

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