Montag, 15.07.2024

Völkerrechtler sagen: Palästina ist noch kein anerkannter Staat, Anerkennung ist Wunschdenken

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Philipp Schmitt
Philipp Schmitt
Philipp Schmitt ist ein kritischer Gesellschaftsjournalist, der mit seiner scharfen Beobachtungsgabe und seinem Humor komplexe Themen pointiert auf den Punkt bringt.

Die geplante Anerkennung Pal%C3%A4stinas als eigenst%C3%A4ndiger Staat sorgt f%C3%BCr kontroverse Diskussionen innerhalb der EU und international. W%C3%A4hrend die EU-Staaten Irland und Spanien sowie Norwegen ein solches Vorhaben unterst%C3%BCtzen, gibt es von Seiten einiger V%C3%B6lkerrechtler und Historiker Kritik an dieser Initiative. Insbesondere wird die v%C3%B6lkerrechtliche Basis f%C3%BCr eine solche Anerkennung in Frage gestellt.

Ein V%C3%B6lkerrechtler argumentiert, dass Pal%C3%A4stina noch nicht als Staat im Sinne des V%C3%B6lkerrechts betrachtet werden kann. Er st%C3%BCtzt seine Argumentation auf die Tatsache, dass die pal%C3%A4stinensischen Gebiete von Israel besetzt sind, wodurch keine unabh%C3%A4ngige Staatsgewalt ausge%C3%BCbt werden kann. Obwohl es bilaterale Anerkennungen durch viele UN-Mitglieder gibt, bleiben v%C3%B6lkerrechtliche Bedenken bestehen.

Die deutsche Position, Pal%C3%A4stina erst anzuerkennen, wenn auch Israel dies tut, wird als prinzipientreu und v%C3%B6lkerrechtlich korrekt angesehen. Allerdings wird vermutet, dass diese Entscheidung mehr von politischen als von v%C3%B6lkerrechtlichen %C3%9Cberlegungen geleitet ist.

Die angek%C3%BCndigte Anerkennung Pal%C3%A4stinas wird von einigen Kritikern als Wichtigtuerei und Reaktion auf politische Situationen betrachtet. Der Historiker Michael Wolffsohn betont, dass die Situation der Pal%C3%A4stinenser seit 1948 ein eigenstaendige Staat h%C3%A4tte sein k%C3%B6nnen, wenn die Vertreter der Pal%C3%A4stinenser anders gehandelt h%C3%A4tten. Er sieht die Situation der Pal%C3%A4stinenser als selbstverschuldet schlimmer geworden an.

Insgesamt verdeutlicht die Debatte um die Anerkennung Pal%C3%A4stinas als Staat die Komplexit%C3%A4t und Kontroversen, die mit dieser Frage verbunden sind. V%C3%B6lkerrechtliche Aspekte und die anhaltende Besetzung der pal%C3%A4stinensischen Gebiete spielen dabei eine zentrale Rolle und machen eine einvernehmliche L%C3%B6sung dieser Frage äußerst herausfordernd.

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