Dienstag, 16.07.2024

Welche Bereiche sind als rechtsextrem für AfD und Junge Alternative bestätigt, und was sind die Auswirkungen?

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Carolin Becker
Carolin Becker
Carolin Becker ist eine leidenschaftliche Reporterin, die mit ihrem Einfühlungsvermögen und ihrer Hartnäckigkeit brillante Geschichten aufdeckt.

Der thüringische Verfassungsschutz hat die Junge Alternative (JA) als gesichert rechtsextreme Bestrebung kategorisiert, und die AfD wird bundesweit als rechtsextremistischer Verdachtsfall geführt.

Der Verfassungsschutz hat die Junge Alternative (JA) als gesichert rechtsextreme Bestrebung kategorisiert. Insgesamt ist die JA in fünf Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft. Dies ist Teil der Maßnahmen des Verfassungsschutzes, der zahlreiche weitere Landesverbände der JA als Verdachtsfälle führt. Ebenso kann der Verfassungsschutz zunächst jede Organisation, Partei oder Person als Prüffall beobachten und bei einem Verdachtsfall nachrichtendienstliche Mittel einsetzen.

Die AfD gilt bundesweit als rechtsextremistischer Verdachtsfall und ist in sechs Bundesländern als Verdachtsfall oder gesichert rechtsextreme Bestrebung eingestuft.

Die Verbände haben gegen diese Einstufungen Widerstand angekündigt und Klagen sowie Eilverfahren eingeleitet. Gleichzeitig wird eine Hochstufung der AfD zu ‚gesichert rechtsextrem‘ vorbereitet.

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