Die Einführung digitaler Abstimmungen im Bundestag wird in dieser Legislaturperiode wahrscheinlich nicht mehr umgesetzt. Die Ampelkoalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, plante ursprünglich die Einführung digitaler Abstimmungen im Bundestag voranzutreiben. Jedoch zeichnet sich nun ab, dass dieses Vorhaben in dieser Legislaturperiode nicht mehr realisiert werden wird. Die Einführung digitaler Abstimmungen sollte ein wichtiger Schritt im Prozess der Digitalisierung der Bundespolitik sein. Dennoch gibt es Bedenken hinsichtlich der Sicherheit, logistischen Organisation und der Vorbeugung von Missbrauch bei digitalen Abstimmungen. Trotzdem betonen Befürworter der Digitalisierung die großen Chancen, die sich dadurch bieten. Es bleibt jedoch festzuhalten, dass viele wichtige Fragen rund um dieses Thema in dieser Legislaturperiode wohl nicht mehr beantwortet werden können.
Bundestag: Die digitale Abstimmung kommt wohl nicht mehr zum Einsatz
Tipp der Redaktion
Philipp Schmitt
Philipp Schmitt ist ein kritischer Gesellschaftsjournalist beim Brandenburger Bote, der mit seiner scharfen Beobachtungsgabe und seinem Humor komplexe Themen pointiert auf den Punkt bringt.