Dienstag, 03.12.2024

SPD und BSW in Brandenburg vor Feuertaufe bei Sondersitzung des Landtags

Tipp der Redaktion

Philipp Schmitt
Philipp Schmitt
Philipp Schmitt ist ein kritischer Gesellschaftsjournalist beim Brandenburger Bote, der mit seiner scharfen Beobachtungsgabe und seinem Humor komplexe Themen pointiert auf den Punkt bringt.

Die neue Fraktion des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Brandenburger Landtag steht vor ihrer ersten Bewährungsprobe. Es gibt Unruhe und Querelen aufgrund des Verhaltens des Abgeordneten Sven Hornauf, der die künftige Koalition mit seiner Entscheidung zur Ministerpräsidentenwahl herausfordert. Die knappe Mehrheit von SPD und BSW wird bei einer Sondersitzung des Landtags auf die Probe gestellt.

Die BSW-Fraktion, bestehend aus 14 Abgeordneten, wird von der unsicheren Mitgliedschaft Sven Hornaufs geprägt. Hornauf weigert sich, sein Mandat niederzulegen und sorgt für Verstimmung innerhalb der Fraktion. Die Sondersitzung des Landtags wird eine Herausforderung für die künftige rot-lila Koalition sein, da sie die Mehrheitsfähigkeit beweisen und über wichtige Anträge abstimmen muss.

Es existieren drei Optionen für den Umgang mit Sven Hornauf: Ausschluss aus der Fraktion, freiwilliger Mandatsverzicht oder Wiedereingliederung nach Buße. Die Spannung und Unsicherheit vor der Sondersitzung des Landtags spiegeln die Frage wider, wie stabil die neue Koalition ist und welche politischen Positionen sie in zukünftigen Entscheidungen einnimmt.

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