Montag, 11.11.2024

Grünen-Spitze fordert „Task-Force“ zur Sammlung von Material über die AfD

Tipp der Redaktion

Hannah Richter
Hannah Richter
Hannah Richter ist Redakteurin beim Brandenburger Bote mit dem Schwerpunkt Gesundheit und Gesellschaft. Ihre Beiträge bieten Einblicke in medizinische Themen und die sozialen Herausforderungen der Region.

Die Grünen-Spitze hat die Einrichtung einer Task-Force gefordert, die systematisch Material über die AfD und die Junge Alternative sammeln und bewerten soll. Hintergrund ist die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz und ein Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts in Münster.

Task-Force zur Sammlung von Material zur AfD

Die Grünen-Spitze fordert die Einrichtung einer Task-Force zur Sammlung von Material zur AfD und der Jungen Alternative. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster bestätigt diese Einstufung.

Notwendigkeit eines Verbotsverfahrens

Die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren ist erneut entflammt. Die Grünen-Spitze betont die Notwendigkeit, die Einschätzungen der Sicherheitsbehörden zu bewerten und Maßnahmen gegen Rechtsextreme zu ergreifen.

Weitere Nachrichten

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

Aktuelle Nachrichten