Sonntag, 16.06.2024

Präsidentin von Georgien bezeichnet neues Gesetz zur ausländischen Einflussnahme als inakzeptabel

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Sophie Müller
Sophie Müller
Sophie Müller ist eine vielseitige Journalistin, die mit ihrer Kreativität und ihrem Einfühlungsvermögen faszinierende Geschichten erzählt.

Die georgische Präsidentin Salome Surabischwili hat das vom Parlament verabschiedete Gesetz zur ausländischen Einflussnahme als inakzeptabel bezeichnet und plant, ihr Veto dagegen einzulegen. Das Gesetz sieht vor, dass Medien, Nichtregierungsorganisationen und gemeinnützige Gruppen sich registrieren lassen müssen, wenn sie mehr als 20 Prozent ihrer Finanzmittel aus dem Ausland erhalten und die Interessen einer ausländischen Macht verfolgen.

Das Gesetz stößt auf Kritik und Kontroverse, da es als Bedrohung für die Medienfreiheit und die Bestrebungen des Landes, der Europäischen Union beizutreten, angesehen wird. Die Präsidentin betont ihre Verpflichtung zur europäischen Integration und beabsichtigt, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um diese zu unterstützen und zu festigen.

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