Elternunterhalt bezeichnet die finanzielle Unterstützung, die Kinder ihren bedürftigen Eltern leisten müssen, wenn diese pflegebedürftig sind und nicht über ausreichend Mittel verfügen, um ihre Kosten, beispielsweise im Pflegeheim, zu decken. Dabei spielt das Vermögen der Eltern eine entscheidende Rolle. Vermögenswerte bis zu bestimmten Freibeträgen bleiben als Schonvermögen unberührt, sodass diese nicht für den Elternunterhalt eingesetzt werden müssen. Es ist wichtig zu beachten, dass der Selbstbehalt der Kinder, der je nach Jahresbruttoeinkommen variiert, ebenfalls berücksichtigt wird. Der Bundesgerichtshof hat in verschiedenen Urteilen klargestellt, dass das Sozialamt in Anspruch genommen werden kann, falls die Kinder der Unterhaltspflicht nicht nachkommen können. Rechtsexperten empfehlen, sich frühzeitig über die eigenen Pflichten und Rechte zu informieren, um finanzielle Überforderungen zu vermeiden.
Die Einkommensgrenze seit 2020
Seit Inkrafttreten des Angehörigen-Entlastungsgesetzes im Jahr 2020 gilt eine Einkommensgrenze von 100.000 Euro Jahresbruttoeinkommen für die Unterhaltspflicht gegenüber pflegebedürftigen Eltern. Diese Regelung hat für viele Angehörige weitreichende Folgen, da sie die Anforderungen an die Relevanten Einkünfte deutlich verändert hat. Zuvor konnten viele Angehörige zur Deckung der Pflegekosten der Eltern herangezogen werden, unabhängig von ihrem eigenen Einkommen. Mit dem neuen Gesetz wird jedoch ein Schonvermögen festgelegt, welches nicht antastbar ist, wodurch die finanzielle Belastung für die Angehörigen deutlich gemindert werden kann. Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Beschluss bekräftigt, dass diese Grenze auch bei zukünftigen Gerichtsurteilen Berücksichtigung finden soll, was den Betroffenen mehr Planungssicherheit bietet. Diese Änderungen bringen eine Erleichterung für viele Familien, die sich um die Pflege ihrer Angehörigen kümmern.
Schonvermögen: Was bleibt unberührt?
Bei der Regelung des Elternunterhalts ist es wichtig zu wissen, welches Vermögen als Schonvermögen gilt und somit unberührt bleibt. Laut Finanztip werden bestimmte Vermögenswerte, wie zum Beispiel das eigene Hausgrundstück oder eine Eigentumswohnung, nicht zur Berechnung des Elternunterhalts herangezogen. Auch eine angemessene Bestattungsvorsorge sowie bestimmte Sozialleistungen können als Schonvermögen gelten. Diese Grenzen schaffen eine systematische Übersicht, die insbesondere unterhaltspflichtigen Kindern hilft, ihre persönlichen Finanzen besser zu managen. In einem Geld-Ratgeber wird oft betont, dass es hilfreich ist, sich über diese Aspekte im Klaren zu sein, um im Falle des Elternunterhalts nicht in finanzielle Schwierigkeiten zu geraten. Das Verständnis davon, was als Schonvermögen zählt, ist entscheidend für die Zukunft der eigenen finanziellen Planung.
Pflichten und Rechte der Angehörigen
Angehörige, insbesondere Verwandte in gerader Linie, tragen eine gesetzliche Unterhaltspflicht, die sowohl Ehepartner als auch Kinder umfasst. Diese Pflichten kommen oft ins Spiel, wenn Eltern in ein Pflegeheim müssen und somit Kosten auflaufen, die möglicherweise das Sozialamt übernehmen muss. Die rechtlichen Rahmenbedingungen werden durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs geprägt, der klare Vorgaben zur Berechnung des Elternunterhalts und des dazugehörigen Vermögens macht. Die Lebensumstände der Angehörigen spielen dabei eine entscheidende Rolle, vor allem in Bezug auf die Einkommensgrenze, die nicht überschritten werden darf, um die Zahlungen zu leisten. Auch das Schonvermögen und der Freibetrag sind Faktoren, die beachtet werden sollten, um die eigene Altersvorsorge nicht zu gefährden.
