Sonntag, 16.06.2024

Olaf Scholz warnt vor russischer Einflussnahme bei Landtags- und Europawahlen

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Hannah Richter
Hannah Richter
Hannah Richter ist eine erfahrene Redakteurin, die mit ihrer Präzision und ihrem Gespür für relevante Themen beeindruckt.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat eindringlich vor einer russischen Einflussnahme bei den anstehenden Europa- und Landtagswahlen gewarnt. In einer Pressekonferenz betonte er die Notwendigkeit, aktiv gegen Desinformationskampagnen vorzugehen. Scholz kündigte zudem an, selbst auf TikTok aktiv zu werden, um gegen verleumderische Inhalte vorzugehen und die Wahrheit zu verbreiten.

Die Warnung des Bundeskanzlers erfolgte vor dem Hintergrund von Berichten über mögliche Geldzahlungen an AfD-Politiker. Scholz bezeichnete diese Berichte als verstörend und warnte davor, dass solche Zahlungen die Demokratie gefährden.

Des Weiteren kam es in Sachsen-Anhalt zu ungewöhnlichen Maßnahmen, um Wahlplakate vor Vandalismus zu schützen. Die Parteien hängten ihre Plakate weit oben auf, um sie vor Zerstörung zu bewahren.

Im Hinblick auf eine mögliche stärkere Regulierung sozialer Netzwerke äußerte sich Scholz zurückhaltend. Er betonte jedoch, dass das Recht auch in sozialen Netzwerken gelten müsse und Straftaten konsequent verfolgt werden sollen.

Bei alledem betonte Scholz die Wichtigkeit, aktiv gegen russische Einflussnahme und Desinformationskampagnen vorzugehen. Mit dem Start seines TikTok-Accounts signalisiert er seinen Entschluss, persönlich gegen diese Bedrohungen im Wahlkampf vorzugehen. Er forderte außerdem, dass das Recht auch in sozialen Netzwerken beachtet werde und Straftaten konsequent verfolgt werden sollen.

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