Die politisch motivierten Straftaten haben in Deutschland ein neues H{„o}chstma{ extszlig} erreicht, vor allem von Rechtsextremisten begangen, wobei antisemitische Delikte sprunghaft angestiegen sind. Innenministerin Faeser warnt vor einer Bedrohung der Demokratie und des gesellschaftlichen Friedens.
Die Anzahl von antisemitischen Delikten ist von 61 auf 4369 angestiegen. Insgesamt gab es 60.028 politisch motivierte Straftaten, wobei Rechtsextremismus als gr{„o}{ extszlig}te Bedrohung hervorgeht. Es ist auch eine Zunahme von Gewalttaten und K{„o}rperverletzungen zu verzeichnen. Zus{„a}tzlich stieg die Anzahl politisch motivierter Straftaten im Internet um 60 ext{%}, wobei Propagandadelikte den gr{„o}{ extszlig}ten Anteil ausmachen. Die verst{„a}rkte Polizeiarbeit ist einer der Gr{„u}nde f{„u}r die neuen H{„o}chstst{„a}nde. Es wird eine personelle St{„a}rkung von Sicherheitsbeh{„o}rden und Justiz gefordert, um diesen Herausforderungen zu begegnen.
Die Zunahme politisch motivierter Straftaten bedroht die Demokratie und den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland, weshalb dem Antisemitismus und Extremismus entgegengetreten werden muss. Es besteht die dringende Notwendigkeit, die Sicherheitsbeh{„o}rden zu st{„a}rken, um diesen Herausforderungen zu begegnen.