Sonntag, 24.11.2024

Völkerrechtler sagen: Palästina ist noch kein anerkannter Staat, Anerkennung ist Wunschdenken

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Philipp Schmitt
Philipp Schmitt
Philipp Schmitt ist ein kritischer Gesellschaftsjournalist beim Brandenburger Bote, der mit seiner scharfen Beobachtungsgabe und seinem Humor komplexe Themen pointiert auf den Punkt bringt.

Die geplante Anerkennung Pal%C3%A4stinas als eigenst%C3%A4ndiger Staat sorgt f%C3%BCr kontroverse Diskussionen innerhalb der EU und international. W%C3%A4hrend die EU-Staaten Irland und Spanien sowie Norwegen ein solches Vorhaben unterst%C3%BCtzen, gibt es von Seiten einiger V%C3%B6lkerrechtler und Historiker Kritik an dieser Initiative. Insbesondere wird die v%C3%B6lkerrechtliche Basis f%C3%BCr eine solche Anerkennung in Frage gestellt.

Ein V%C3%B6lkerrechtler argumentiert, dass Pal%C3%A4stina noch nicht als Staat im Sinne des V%C3%B6lkerrechts betrachtet werden kann. Er st%C3%BCtzt seine Argumentation auf die Tatsache, dass die pal%C3%A4stinensischen Gebiete von Israel besetzt sind, wodurch keine unabh%C3%A4ngige Staatsgewalt ausge%C3%BCbt werden kann. Obwohl es bilaterale Anerkennungen durch viele UN-Mitglieder gibt, bleiben v%C3%B6lkerrechtliche Bedenken bestehen.

Die deutsche Position, Pal%C3%A4stina erst anzuerkennen, wenn auch Israel dies tut, wird als prinzipientreu und v%C3%B6lkerrechtlich korrekt angesehen. Allerdings wird vermutet, dass diese Entscheidung mehr von politischen als von v%C3%B6lkerrechtlichen %C3%9Cberlegungen geleitet ist.

Die angek%C3%BCndigte Anerkennung Pal%C3%A4stinas wird von einigen Kritikern als Wichtigtuerei und Reaktion auf politische Situationen betrachtet. Der Historiker Michael Wolffsohn betont, dass die Situation der Pal%C3%A4stinenser seit 1948 ein eigenstaendige Staat h%C3%A4tte sein k%C3%B6nnen, wenn die Vertreter der Pal%C3%A4stinenser anders gehandelt h%C3%A4tten. Er sieht die Situation der Pal%C3%A4stinenser als selbstverschuldet schlimmer geworden an.

Insgesamt verdeutlicht die Debatte um die Anerkennung Pal%C3%A4stinas als Staat die Komplexit%C3%A4t und Kontroversen, die mit dieser Frage verbunden sind. V%C3%B6lkerrechtliche Aspekte und die anhaltende Besetzung der pal%C3%A4stinensischen Gebiete spielen dabei eine zentrale Rolle und machen eine einvernehmliche L%C3%B6sung dieser Frage äußerst herausfordernd.

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